Sie sind hier:

Arbeitsrecht

Erbrecht

Markenrecht

Mietrecht

Ordnungswidrigkeitenrecht

Strafrecht

Verkehrsrecht

Vertragsrecht

Allgemein:

Startseite

Kontakt

Impressum

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen ebenso wie Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Vermögenswert dar.
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen sein.

Meine Leistung

Wir beraten Sie und übernehmen für Sie die Markenrecherche sowie die Eintragung der Marke. Sie können auch von uns die Marke überwachen und verteidigen lassen (Widerspruch, Abmahnungen, Klagen).

Informationen

Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen. Jeder kann eine Marke anmelden. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, ja sogar Farben und akustische Signale können als Marke geschützt werden. Lassen Sie sich ein unverwechselbares und einzigartiges Zeichen einfallen. Sonst laufen Sie Gefahr, dass Ihre Anmeldung zurückgewiesen wird.

Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen (Markenlizenz). Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie kann sozusagen ewig leben. Wird die Verlängerungsgebühr nach jeweils 10 Jahren nicht mehr gezahlt, wird die Marke gelöscht.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Sie wollen Ihren Schutz ausdehnen? Dann können Sie einen Antrag auf Internationale Registrierung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) stellen. Dieser Antrag ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen. Im Falle, dass Sie Schutz in den Ländern der Europäischen Union begehren, können Sie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine Gemeinschaftsmarke anmelden

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie die Marke wirkungsvoll verteidigen. Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung vergewissern, ob die gewünschte Marke keine Rechte Dritter verletzt. Sonst kann es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und sie eventuell zu löschen ist. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden

Wenn Sie eine eingetragene Marke besitzen, sollten Sie die Marke auch überwachen und verteidigen. Regelmäßige Markenrecherchen helfen Ihnen dabei. So sind Sie über neu eingetragene Marken informiert und können schneller beurteilen, ob zum Beispiel eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer eigenen Marke besteht. Sie können dann zum Beispiel auch rechtzeitig ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren einleiten.